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Urheberrecht

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Rechtshinweise

Eine automatisierte Abfrage unserer Datenbanken durch Software-Scripte oder  vergleichbare Mechanismen ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Wir verweisen in sofern auf:

1. § 303a StGB „Datenveränderung“:
Wer rechtswidrig Daten (§ 202a Abs. 2) löscht, unbrauchbar macht oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

2. § 303b StGB „Computersabotage“:
Wer eine Datenverarbeitung, die für einen fremden Betrieb, ein fremdes Unternehmen oder eine Behörde von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört, dass er

a) eine Tat nach § 303a Abs. 1 begeht oder
b) eine Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger zerstört, beschädigt,
unbrauchbar macht, beseitigt oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu
5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Insbesondere verweisen wir auch auf den Beschluss vom 25.08.2000 – Az. 19 U 2/00 – des OLG Köln, der zur Vermeidung von Störungen ein „virtuelles Hausrecht“ einräumt, von dem wir gegebenenfalls Gebrauch machen.